Die Landtagswahl in Niedersachsen 2017 fand am 15. Oktober 2017 statt. Offiziell wurde sie “Wahl zum 18. Niedersächsischen Landtag” genannt.
Ergebnis der Landtagswahl 2017 in Niedersachsen
Ergebnis
Ausgangslage
Um den visuellen Vergleich zu erleichtern, wurden die Balken der Parteien im obigen Diagramm in der Reihenfolge des Ergebnisses der Landtagswahl 2017 dargestellt. Bei der Landtagswahl 2013 bekamen folgende Parteien mehr als ein Prozent der Stimmen (in “Sonstige” enthalten):
- Piraten: 2,1 Prozentpunkte
- Freie Wähler: 1,1 Prozentpunkte
Sitzverteilung im Landtag
Bei der Landtagswahl werden die Abgeordneten des niedersächsischen Landtags gewählt. Der Landtag besteht regulär aus 135 Sitzen.
In der Praxis kann die Anzahl der Abgeordneten wegen Überhang- und Ausgleichsmandaten größer sein: In der Legislaturperiode 2013–2017 hatte der Landtag in Niedersachsen 137 Abgeordnete, in der Legislaturperiode 2008–2013 waren es 152.
Im folgenden Diagramm wird entsprechend dem vorläufigen Ergebnis der Landtagswahl 2017 mit einer Anzahl von 137 Sitzen gerechnet:
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Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen in Niedersachsen
Wahlergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen (mit Nichtwähleranteil)
Bei der Landtagswahl 2017 in Niedersachsen lag die Wahlbeteiligung bei 63,1 Prozent. Üblicherweise wird sie bei der Darstellung von Wahlprognosen oder Wahlergebnissen nicht berücksichtigt.
Die Hauptgründe für die Enthaltung bei Landtagswahlen sind nicht Desinteresse oder Gleichgültigkeit, sondern politische Gründe wie Unmut über Politiker oder Unzufriedenheit mit den Programmen der Parteien.1
Beim folgenden Diagramm werden die Nichtwähler nicht ignoriert, sondern ebenso wie die Parteien im Verhältnis zu der Zahl der Wahlberechtigten dargestellt.
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Mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl 2017 in Niedersachsen
Bei den möglichen Koalitionen nach der Landtagswahl wird laut vorläufigem Ergebnis mit einer Besetzung des Landtags mit 137 Sitzen gerechnet. Inklusive Ausgleichs- und Überhangmandaten ergibt sich ab 69 Sitzen eine Mehrheit im Landtag.
In den folgenden Diagrammen ist jeweils die Anzahl der Sitze möglicher Koalitionsparteien im Bundestag angegeben. Der Pfeil markiert den Punkt, ab dem eine Koalition mehrheitsfähig ist.
Legende: Grüne Zahlen bedeuten eine Mehrheit der Wählerstimmen beziehungsweise der Sitze im Bundestag. Rote Zahlen hingegen signalisieren, dass diese Koalition keine Mehrheit hat.
Große Koalition (CDU + SPD)
50
55
32
- Wählerstimmen laut Ergebnis: 70,5 %
- Sitze im Landtag laut Ergebnis: 105 von 137
- Letzte Große Koalition im Landtag Niedersachsen: 1967 – 1970
Vor der Wahl galt eine große Koalition in Niedersachsen als unwahrscheinlich. So sagte derzeitiger Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Ende September:
“Eine Große Koalition ist für mich und für die Landes-SPD extrem unwahrscheinlich und steht nicht zur Debatte.”
Ampelkoalition: Rot-Gelb-Grün (SPD + FDP + Grüne)
55
11
12
59
- Wählerstimmen laut Ergebnis: 53,1 %
- Sitze im Landtag laut Ergebnis: 78 von 137
- Letzte Ampelkoalition im Landtag NDS: noch nie vorgekommen
Am Tag nach der Wahl hat die FDP zum wiederholten Male eine Ampelkoalition in Niedersachsen ausgeschlossen.2 So sagte FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner:
Die Liberalen stehen Rot-Grün für eine Mehrheitsbeschaffung nicht zur Verfügung.
Jamaika-Koalition (CDU + FDP + Grüne)
50
11
12
64
- Wählerstimmen: 49,8 %
- Sitze im Landtag: 73 von 137
- Letzte Jamaika-Koalition in Niedersachsen: noch nie vorgekommen
Rot-grüne Koalition (SPD + Grüne)
55
12
70
- Wählerstimmen: 45,6 %
- Sitze im Landtag: 67 von 137
- Letzte Rot-grüne-Koalition in Niedersachsen: 2013–2017
Schwarz-grüne Koalition (CDU + Grüne)
50
12
75
- Wählerstimmen laut Ergebnis: 42,3 %
- Sitze im Landtag laut Ergebnis: 62 von 137
- Letzte schwarz-grüne Koalition im Landtag Niedersachsen: noch nie vorgekommen
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Geschlechterverhältnis im Landtag Niedersachsen vor der Landtagswahl 2017
Nach der Landtagswahl 2017 beträgt der Anteil weiblicher Abgeordneter im Landtag 27,7 Prozent:
- Im 18. Niedersächsischen Landtag sitzen demzufolge 2,6-mal so viele Männer wie Frauen.
- Der Frauenanteil nach der Landtagswahl 2017 ist noch niedriger als in der vergangenen Legislaturperiode (28,5 Prozent).
- Der Frauenanteil im Landtag Niedersachsen ist somit deutlich niedriger als der im Bundestag (30,7 Prozent).
Frauenanteil 2017
Ausgangslage
Im Vergleich zu den anderen Bundesländern liegt Niedersachsen damit im unteren Mittelfeld. Das Bundesland mit dem höchsten Frauenanteil im Landesparlament ist Thüringen: Dort beträgt der Frauenanteil 40,6 Prozent. Schlusslicht ist Baden-Württemberg mit nur 24,5 Prozent Frauen im Landtag.
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Wahlergebnisse der Kleinparteien bei der Landtagswahl in Niedersachsen
Der Abstand zwischen den Ergebnissen der großen und der kleinen Parteien war in Niedersachsen besonders groß. So bekam die größte der Kleinparteien, die Tierschutzpartei, nur 0,7 Prozent der Zweitstimmen.
Hier die Ergebnisse der Kleinparteien:
- Tierschutzpartei
27.098 Zweitstimmen (0,7 Prozent) - Die PARTEI
22.553 Zweitstimmen (0,6 Prozent) - FREIE WÄHLER
14.850 Zweitstimmen (0,4 Prozent) - PIRATEN
8.441 Zweitstimmen (0,2 Prozent) - BGE (Bündnis Grundeinkommen)
5.144 Zweitstimmen (0,1 Prozent) - DM (Deutsche Mitte)
4.473 Zweitstimmen (0,1 Prozent) - V-Partei³
4.141 Zweitstimmen (0,1 Prozent) - ÖDP
4.053 Zweitstimmen (0,1 Prozent) - LKR (Liberal-Konservative Reformer) Niedersachsen
953 Zweitstimmen (0,0 Prozent)
Folgende Parteien sind nur mit Direktkandidaten angetreten: EB (0,1 % Erststimmen), Bündnis C (0,0 %), Die Grauen (0,0 %).
Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl 2017 in Niedersachsen
Stephan Weil (SPD)
Im September 2006 wurde Stephan Weil (58) im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit zum Oberbürgermeister Hannovers gewählt. Seit 2012 ist er Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen. Nach der Landtagswahl 2013 wurde Weil niedersächsischer Ministerpräsident.
Stephan Weil (SPD) ist seit 2013 niedersächsischer Ministerpräsident.
Foto: SPD in Niedersachsen. Quelle: Flickr. Lizenz: CC BY-SA 2.0
Auf Bundesebene ist Stephan Weil seit 2013 Mitglied des Bundesrats für das Land Niedersachsen. Dort war er turnusgemäß 2013/2014 Präsident des Bundesrats.
Bernd Althusmann (CDU)
Der 50-jährige Bernd Althusmann wurde bereits 1994 Mitglied des Niedersächsischen Landtages. 2010 bis 2013 war er niedersächsischer Kultusminister. Nach der Niederlage der CDU bei der Landtagswahl 2013 konnte er nicht wieder in den Landtag einziehen.
Bernd Althusmann, Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl in Niedersachsen
Foto: CDU in Niedersachsen. Quelle: Flickr. Mit Erlaubnis des Urhebers.
2013 bis 2016 war Althusmann Leiter der Auslandsvertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung Namibia und Angola.3 Ende 2016 wurde er zum Landesvorsitzenden und zum Spitzenkandidaten der CDU für die Landtagswahl 2017 gewählt.
Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen)
Von 2010 bis 2013 war Anja Piel Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Niedersachsen. Schon bei der Landtagswahl 2013 war sie Spitzenkandidatin der Grünen.
Anja Piel, Spitzenkandidatin der Grünen
Foto: Martin Rulsch. Quelle: Wikimedia Commons. Lizenz: CC BY-SA 4.0
Bei der letzten Landtagswahl verzeichneten die Grünen mit 13,7 Prozentpunkten das beste Ergebnis der Geschichte der Partei in Niedersachsen. Seitdem ist Piel Mitglied des Landtags sowie Fraktionsvorsitzende der Grünen.
Stefan Birkner (FDP)
Der 1973 geborene Stefan Birkner ist seit 2011 Landesvorsitzender der FDP Niedersachsen. Von Januar 2012 bis Februar 2013 war er niedersächsischer Minister für Umwelt und Klimaschutz.
Stefan Birkner ist Spitzenkandidat der FDP bei der Landtagswahl 2017
Foto: FDP Niedersachsen. Quelle: Wikimedia. Lizenz: CC BY-SA 4.0
Nach der Landtagswahl 2013 wurde Birkner Abgeordneter, seit 2017 ist er Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion.
Wahlprogramme für die Landtagswahl 2017
Hier finden Sie die Wahlprogramme der Parteien, die an der Landtagswahl teilnehmen werden. Die Parteien werden in der Reihenfolge, in der sie in der Prognose dargestellt sind, vorgestellt.
Wahlprogramm der SPD Niedersachsen
Das Wahlprogramm der SPD nennt die Partei „Regierungsprogramm“. Die SPD könnte im Rahmen einer Ampelkoalition regieren und den Ministerpräsidenten stellen (siehe Abschnitt “mögliche Koalitionen”).
Hier können Sie das Programm der SPD herunterladen:
- Regierungsprogramm der SPD Niedersachsen 2017–2022 (PDF, 154 Seiten)
Die SPD Niedersachsen hat keine Kurzfassung ihres Programms herausgegeben.
Wahlprogramm der CDU Niedersachsen
Auch die CDU nennt ihr Programm „Regierungsprogramm“. Tatsächlich könnte die CDU eine Jamaikakoalition führen und den Ministerpräsidenten stellen (siehe Abschnitt “mögliche Koalitionen”).
Das Programm der CDU als PDF herunterladen:
- Regierungsprogramm der CDU in Niedersachsen 2017–2022 (PDF, 116 Seiten)
- Kurzfassung des Programms (PDF, 28 Seiten)
Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen in Niedersachsen
Das Programm der Grünen zur Landtagswahl 2017 als PDF herunterladen:
Die Grünen Niedersachsen haben keine Kurzfassung ihres Programms herausgegeben.
Wahlprogramm der FDP Niedersachsen
Das Programm der FDP für die Landtagswahl 2017 als PDF herunterladen:
- Wahlprogramm der Freien Demokraten zur Landtagswahl in Niedersachsen (PDF, 41 Seiten): nicht mehr verfügbar.
Wahlprogramm der AfD in Niedersachsen
Das Programm der AfD zur Landtagswahl 2017 als PDF herunterladen:
- Landeswahlprogramm der AfD Niedersachsen zur Landtagswahl 2017 (PDF, 56 Seiten): nicht mehr verfügbar.
Die AfD Niedersachsen hat keine Kurzfassung ihres Programms herausgegeben.
Wann findet die vorgezogene Landtagswahl statt?
Der neue Termin für die Landtagswahl in Niedersachsen ist der 15. Oktober 2017. Genau drei Wochen davor fand die Bundestagswahl statt.
Warum wurde die Landtagswahl vorgezogen?
Ursprünglich sollte die Landtagswahl in Niedersachsen (NI/Nds.) erst am 14. Januar 2018 stattfinden. Am 4. August 2017 kündigte jedoch die bisherige Grünen-Abgeordnete Elke Twesten ihren Austritt aus der Landtagsfraktion sowie aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen an. Gleichzeitig trat sie der CDU-Landtagsfraktion bei.4
Sitz des Niedersächsischen Landtags: das Leineschloss in Hannover.
Foto: Christian A. Schröder. Lizenz: CC BY-SA 4.0. Quelle: Wikipedia
Durch den Fraktionswechsel von Elke Twesten verlor die rot-grüne Koalition von SPD und Grünen ihre Mehrheit im Niedersächsischen Landtag. Bis dahin hatte die Koalition im Landtag in Hannover mit 69 von 137 Sitzen regiert. Die Oppositionsparteien CDU und FDP hatten zusammen 68 Sitze. Nachdem Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, siehe auch Diesel-Affäre) vorgezogene Neuwahlen angekündigt hatte, beschloss der Niedersächsische Landtag am 21. August 2017 seine Selbstauflösung mit 135 von 137 Stimmen.
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